Warum Theilheim einen anderen Bürgermeister verdient hat..
Ein Wort vorab: es bereitet uns kein Vergnügen, Ihnen diese Informationen zu geben. Im Gegenteil, wir hätten uns gewünscht, wir könnten Ihnen von einer einvernehmlichen und konstruktiven Zusammenarbeit im Gemeinderat berichten. Doch wir dürfen Ihnen nicht vorenthalten, wie das Verhalten von Hubert Henig als Bürgermeister diese Arbeit für viele Gemeinderäte zu einer unerquicklichen Pflicht machte und damit Elan und positive Gemeindepolitik behinderte.
In vielen Gesprächen mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern wurde deutlich, dass nicht bekannt ist, welche große Differenz zwischen Hubert Henig‘s Bild in der Öffentlichkeit und seinem tatsächlichen Handeln als Bürgermeister besteht.
Alle hier geschilderten Tatsachen sind durch Gemeinderatsprotokolle und weitere Quellen belegt.
Besoldung
In der Gemeinderatssitzung am 7.5.2008 wurde die Besoldung des Neu- bürgermeisters Hubert Henig beschlossen. Nach der bisherigen Berechnungsmethode und weil Erhard Endres immer auf eine Erhöhung verzichtet hatte, lag die ermittelte Besoldung um knapp 100€ höher als beim langjährigen, erfahrenen Bürgermeister Erhard Endres. Trotzdem stimmten alle Gemeinderäte für die ermittelte Summe. Das war Hubert Henig aber zu wenig. Er schaltete das Landratsamt ein, überging dadurch den Gemeinderat und drückte ein Gehalt durch, das um 300€ über dem letzten Bezug von Erhard Endres lag, der 24 Jahre Bürgermeister war. Das ergibt für die Gemeinde eine Mehrbelastung von ca. 22.000 € in den 6 Jahren Amtszeit. Mittlerweile weiß Hubert Henig auch, dass ihm nur dann ein lebenslanger Ehrensold zusteht, wenn er sich mindestens noch einmal wiederwählen lässt.
Gemeinderatsarbeit
Fakten:
Wie Hubert Henig die Gemeinderatsarbeit unnötig belastet und kreative Ansätze in der Gemeindepolitik behindert:
• Monatelang konnten Gemeinderatsprotokolle nicht genehmigt werden,
da die mehrheitlich beschlossenen Berichtigungen nicht korrekt oder nur verkürzt eingearbeitet wurden.
• Mit allen Mitteln sollte verhindert werden, das der Gemeinde zustehende Vorkaufsrecht für das Gasthaus Nußmann zu erwirken. Die Mehrheit des Gemeinderats möchte langfristig alle verfügbaren Grundstücke in der Ortsmitte erwerben, um ein zusammenhängendes Areal für künftige gemeindliche Aktivitäten zu schaffen (z.B. Seniorenwohnheim, Haus der Begegnung usw.).
• Bei der Versteigerung des Anwesens Polak in diesem Bereich hat Hubert Henig dem Gemeinderat die Unwahrheit gesagt. Er hat behauptet, das Vorkaufsrecht könne auch gegen den neuen Eigentümer geltend gemacht werden. Dem war leider nicht so. Das Grundstück fiel wegen der falschen Information nicht an die Gemeinde, sondern an Herrn Füller, der seinerzeit auch das Grundstück Nußmann erwerben wollte.
• Selbstherrlich stellt Hubert Henig ohne Rücksprache mit den stell- vertretenden Bürgermeistern oder dem Gemeinderat Gemeindearbeiter und Verwaltungsmitarbeiter ein. Dies fördert keinesfalls die vertrauensvolle Zusammenarbeit.
• Mehrheitlich beschlossene Entscheidungen des Gemeinderates werden von Hubert Henig nicht umgesetzt. So hat Theilheim immer noch keinen professionellen Jugendpfleger, da vom Bürgermeister aktiv nichts unternommen wird, diese Stelle zu besetzen.
• Hubert Henig verhandelte die Erschließungszahlungen an die Gemeinde durch die Autobahn schlampig und nur mündlich, was zu hohen finanziellen Verlusten für die Gemeinde führt.
• Die Gemeinderats-Sitzungen sind teilweise schlecht vorbereitet. Warum sonst müssten Tagesordnungspunkte oft verschoben oder von der Tagesordnung genommen werden?
Hubert Henig: Ein Bürgermeister für alle?
Zitat aus PrimaSonntag vom 4.5.2008: „Hubert Henig will als neuer Bürgermeister einen und voran bringen. Gemeinsam sind die Theilheimer stark! (so die Überschrift in PrimaSonntag).
Theilheim (clap) - Emotionen und Stimmungen sollen künftig im Gemeinderat von Theilheim draußen bleiben. Der neue Bürgermeister Hubert Henig ist ein Teamplayer und als solcher will er schon im Vorfeld alle Beteiligten über Neuigkeiten und Pläne informieren und vieles gemeinsam machen. Als Harmoniemensch möchte Henig, dass künftig große Stimmungen, die nur hemmen, vor der Türe abgelegt werden.“
Das war die Ankündigung - nachfolgend die Realität
• Hubert Henig erklärt in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung, dass er keine von der SPD initiierte Veranstaltung (hier den Kinderfasching) besucht.
• Hubert Henig hat das gemeinsame Jahresabschlussessen des Gemeinde- rates abgeschafft, was der Zerstrittenheit des Gemeinderats besonders dienlich ist.
• Hubert Henig schafft es nicht, häufige persönliche und beleidigende Angriffe eines Gemeinderats seiner Fraktion zu verhindern. In der Gemeinderatssitzung vom 06.10.2009 waren die Beleidigungen so stark, dass die CSU und die SPD/PB den Sitzungssaal verließen.
• Auch die zurückhaltende und intransparente Informationspolitik des Bürgermeisters gehört nicht zu den vertrauensbildenden Maßnahmen im Gemeinderat.
Besonderheiten der UWG-Fraktion
• Die UWG-Fraktion stimmt gegen den gemeinsam im Finanzausschuss erarbeiteten Haushalt und somit gegen ihren Bürgermeister. Damit war er faktisch handlungsunfähig.
• Im Rahmen der Landesgartenschau sollen auch die umliegenden Gemeinden (Randersacker, Gerbrunn, Rottendorf und Theilheim) profitieren. Wiederum stimmt die komplette UWG-Fraktion gegen das Projekt und somit auch gegen ihren Bürgermeister.
SPD und Parteifreie Bürger Hans-Peter Gläßel Am Schießplatz 1 97288 Theilheim
Bitte lesen Sie auch den Artikel in der Mainpost:
Typische Fehler von Bürgermeistern - warum Bürgermeister abgewählt werden:
http://www.mainpost.de/ueberregional/meinung/Typische-Fehler-von-Buergermeistern;art9517,8005445