Im Jahr 2008 trat UWG-Bürgermeister Hubert Henig sein Amt an und mit ihm fünf Gemeinderäte seiner Fraktion. Seit dieser Zeit stimmten ausschließlich Räte dieser Fraktion Jahr für Jahr gegen den Haushaltsplan. Aktuell lehnte die komplette UWG-Riege mit Ausnahme des Bürgermeisters den Haushalt ab mit der Begründung, sie seien schon immer gegen die beiden seit langem mehrheitlich beschlossenen Planposten „Jugendbetreuer“ und „Entwicklung Ortskern“ gewesen. Diese Blockadehaltung zeugt von einem mehr als mangelhaften Demokratieverständnis der UWG-Gemeinderäte.
Jede Gemeinderätin - jeder Gemeinderat - sollte bei ihrer / seiner Entscheidung prüfen, ob diese der Dorfgemeinschaft oder nur einzelnen Bürgerinnen und Bürgern nutzt. Populistische Entscheidungen nützen nur dem Ego der Befürworter und schaden dem Klima nicht nur am Ratstisch, sondern auch im Ort.
Gibt es unterschiedliche Meinungen am Ratstisch (was ja erst mal nichts Verwerfliches ist), gilt es einen Konsens zu finden. Nur wenn dies nicht möglich ist, entscheidet der Mehrheitsbeschluss.
Dieser ist dann von allen Gemeinderatsmitgliedern zu tragen. Das Thema darf laut Gemeindeordnung (GO §26 Abs.7) erst neu beraten werden, wenn neue Tatsachen oder neue gewichtige Gesichtspunkte vorliegen.
Ein einseitiges Nachkarten, wie es von Seiten der UWG immer wieder praktiziert wird, mit immer wieder den gleichen Monologen, belegt ein mangelhaftes Demokratieverständnis und langweilt nicht nur die Zuhörerinnen und Zuhörer sondern größtenteils auch den Gemeinderat.
Ein gutes Beispiel hierzu erlebten die Theilheimer in der letzten Gemeinderatssitzung bei der Abstimmung zum Haushalt. Die UWG-Gemeinderatsmitglieder gaben vor der Abstimmung persönliche Erklärungen ab, dass sie schon immer gegen die beiden seit langem mehrheitlich beschlossenen Planposten „Jugendbetreuer“ und „Entwicklung Ortskern“ gewesen seien und deshalb den Haushalt ihres UWG-Bürgermeisters ablehnen würden. Sie hatten fest damit gerechnet, dass der Haushalt wie schon in den Jahren zuvor auch ohne ihre Stimmen genehmigt werden würde und sie sich, ohne damit ihrem Bürgermeister zu schaden, in ihren Schmollwinkel zurückziehen können.
Genau das hat aber die Fraktion SPD/Parteifrei Bürger verhindert, indem sie ebenfalls gegen den Haushalt stimmte. Die Fraktion wollte durch dieses Vorgehen ein Zeichen setzen. Der Haushalt einer Gemeinde spiegelt die Ziele wider, die sich eine Gemeinde nach eingehender Beratung am Ratstisch für das anstehende Jahr gesetzt hat. Entspricht nun dieser Haushalt inhaltlich in allen wesentlichen Punkten diesen Zielvorgaben, gibt es keinen Grund, ihm die Zustimmung zu verweigern.
Aus hunderten von Einzeltiteln zwei mehrheitlich beschlossene Titel als Grund für die Ablehnung des Haushalts herauszugreifen, ist nur unter dem Gesichtspunkt Populismus zu verstehen.Wir fordern deshalb die UWG auf, ihre Haltung dahingehend zu überdenken. Es ist allemal besser, sich für seine Vorhaben und Visionen interfraktionell im Gespräch Mehrheiten zu suchen, als durch Protestabstimmungen destruktiv zu agieren.
Wir sind aber sicher, dass nach einer Nachhilfestunde in Demokratie durch unseren UWG-Bürgermeister seine UWG-Gemeinderatsmitglieder diese für die Gemeindeentwicklung sehr schädliche Haltung aufgegeben und der Haushalt dann mit einer breiten Mehrheit genehmigt werden kann.
Eigentlich müsste der Bürgermeister seiner Fraktion nur erklären, warum er selbst für den Haushalt gestimmt hat.
Hans-Peter Gläßel - Gisela Umbach - Bernd Schmitt
(Da dies leider keine Satire mehr ist, wollen wir auch nicht mit "Drei Musketiere" unterzeichnen.)
Siehe auch "Mainpost 22.3.2012 - Wenn Parteifreunde den Bürgermeister im Regen stehen lassen!"
und "Theilheimer Politik im Spiegel der Satire" vom 24.10.2010
Die schriftliche Stellungnahme der Fraktion SPD/Parteifreie Bürger an die Mainpost lautete:
- Ein Beitrag zum Demokratieverständnis -
Im Jahr 2008 trat UWG-Bürgermeister Hubert Henig sein Amt an und mit ihm fünf Gemeinderäte seiner Fraktion. Seit dieser Zeit stimmten ausschließlich Räte dieser Fraktion Jahr für Jahr gegen den Haushaltsplan. Aktuell lehnte die komplette UWG-Riege mit Ausnahme des Bürgermeisters den Haushalt ab mit der Begründung, sie seien schon immer gegen die beiden seit langem mehrheitlich beschlossenen Planposten „Jugendbetreuer“ und „Entwicklung Ortskern“ gewesen. Diese Blockadehaltung zeugt nicht nur von mangelndem Demokratieverständnis sondern handelt auch eindeutig der Gemeindeordnung (GO § 26 Abs.7) zuwider die besagt, dass ein Thema erst neu beraten werden darf, wenn neue Tatsachen oder neue gewichtige Gesichtspunkte dazu vorliegen. Ansonsten sind Mehrheitsbeschlüsse von allen Mitgliedern des Gemeinderats zu tragen.
Wir, die Fraktion SPD und Parteifreie Bürger, können diese kontraproduktive Haltung nicht länger hinnehmen und setzten deshalb mit der Ablehnung des Haushalts ein Zeichen in der Hoffnung, dass die UWG-Gemeinderäte endlich ihre populistische, der Zukunft unseres Dorfes und dem Klima am Ratstisch abträgliche Haltung aufgeben.